Rechtsprechung
LG Essen, 24.11.2015 - 8 O 82/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückzahlung der Nebenkosten hinsichtlich Wirksamkeit von Klauseln im Mietvertrag
- ra.de
- blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)
Gewerberaum: Klauseln zur Instandhaltung und Verwaltungskosten und § 307 BGB
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Umlage für Instandsetzungskosten ist auf 10% der Jahresmiete begrenzt!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Rückzahlung der Mietnebenkosten bei unwirksamen Klauseln im Geschäftsraum-Mietvertrag
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Rückzahlung der Mietnebenkosten bei unwirksamen Klauseln im Geschäftsraum-Mietvertrag
- anwalt.de (Kurzinformation)
Gewerbemietrecht: Umlage von Betriebskosten für Instandhaltung/Instandsetzung
Besprechungen u.ä. (2)
- blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)
Gewerberaum: Klauseln zur Instandhaltung und Verwaltungskosten und § 307 BGB
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Erhaltungskosten können auch in gewerblichen Mietverträgen nur begrenzt umgelegt werden! (IMR 2016, 241)
Papierfundstellen
- NZM 2016, 265
- ZMR 2016, 780
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.12.2009 - XII ZR 109/08
Zulässigkeit der Festlegung einer Umlage von "Kosten der kaufmännischen und …
Auszug aus LG Essen, 24.11.2015 - 8 O 82/15
Zur Einhaltung des Transparenzgebots nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB ist jedoch eine nähere Beschreibung des Begriffs sowie die Einführung einer Kostenobergrenze erforderlich (BGH NJW 2010, 671; NJW-RR 2010, 739). - BGH, 24.02.2010 - XII ZR 69/08
Gewerberaummiete: Formularmäßige Umlage von Verwaltungskosten auf den Mieter
Auszug aus LG Essen, 24.11.2015 - 8 O 82/15
Zur Einhaltung des Transparenzgebots nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB ist jedoch eine nähere Beschreibung des Begriffs sowie die Einführung einer Kostenobergrenze erforderlich (BGH NJW 2010, 671; NJW-RR 2010, 739).